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Separatvotum über die Reichsverfassung.

Posted by Admin on Feb 18, 2008
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Inzwischen war wiederum von Weimar aus der Vorschlag an alle thüringischen Regierungen ergangen, die zur Ausführung der Deutschen Grundrechte erforderlichen Gesetze mit einem Ausschuß aller thüringischen Stände zur Bewirkung einer gleichmäßigen Fassung zu vereinbaren. Der Landtag nahm außerdem das Gesetz zur Umgestaltung der Verwaltungsbehörden an, welches am 1. Octbr. zur Ausführung kam und einen einfacheren Geschäftsgang herstellte; ferner das über Bildung der Geschwornengerichte, die von den Ausschüssen der thüringischen Kammern berathene Gemeindeordnung und sprach sich für Aufhebung des bevorzugten Gerichtsstandes aus, erklärte die Rechtsbeständigkeit der Grundrechte auch nach Auflösung der Reichsgewalt, beschloß bei der Berathung über die Revision des. Staatsgrundgesetzes vom 5. Mai 1816, hinsichtlich des neuen Wahlgesetzes, daß dasselbe als integriren der Theil in das Staatsgrundgesetz aufzunehmen sei. […]

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